Darfur-Bericht Oktober 2008
23. Oktober 2008 | Von atsil | Kategorie:Genozid in DarfurIn einem trostlosen Bericht an den Sicherheitsrat der UN (S/2008/659) hat der Generalsekretär Ban Ki Moon die dramatische Situation der Menschen in der Darfur-Region geschildert.
In der Hauptsache machte er die Kämpfe in der Darfur-Region für die Vertreibung von statistisch täglich 1.000 Menschen verantwortlich – über 230.000 Zivilisten mußten 2008 aufgrund von Gewalttätigkeiten ihre Heimat verlassen. Das UN-Büro für die Koordination der humanitären Angelegenheiten mit Sitz in der sudanesischen Hauptstadt Khartoum, beziffert diese Zahl auf 300.000.
Moon verweist auf die vielfachen Behinderungen der UNAMID-Mission durch häufige Grenzkontrollen, lange Verzögerungen an den Kontrollpunkten und bürokratische Behinderungen bei der Ausstellung von Visas. Die sudanesische Armee drohten damit, UN-Flugzeuge abzuschießen, die sich nicht an die Flugpläne hielten.
“Bedingungen, die für eine effektive Friedensmission erforderlich sind, fehlen in Darfur. Die (sudanesische) Regierung und Parteien betreiben auch weiterhin eine militärische “Lösung” des Konfliktes” Ali Yousif, der Protokollchef des sudanesischen Außenministeriums wies diese Vorwürfe in einem Telefongespräch mit Heba Aly (bloomberg.net) als statistisch inkorrekt zurück.
Im Einzelnen äußert sich Ban Ki Moon -
Zu den Friedenstruppen
Die UNAMID hat bislang 13.091 der geplanten 26.000 Soldaten, Polizeioffiziere und Mitarbeiter gestellt, die dabei helfen sollen, den Konflikt zu beenden, der mehr als 300.000 Menschenleben forderte und fast drei Millionen Darfuris dazu zwang, ihre Heimat zu verlassen.
Die Truppenstärke werde bis Ende dieses Jahres 60 Prozent und bis März 2009 80 Prozent erreicht haben. Mit den gegenwärtigen Truppen und dem Mangel an Ausrüstung würden die Friedenstruppen mit sehr hohem Risiko arbeiten – so Ban -, da sie die Patrouillen oft ohne angemessene Kommunikations- und Transportmittel durchführten. Die internationale Gemeinschaft müsse Hubschrauber und weitere, von der UNAMID benötigte Ausstattungen zur Verfügung stellen.
Er machte die Bombenangriffe der Regierungstruppen und die Angriffe der mit ihnen verbündeten Milizen für die Vertreibung der Zivilbevölkerung verantwortlich.
Seiner Auffassung nach trage die sudanesische Regierung die Verantwortung für die Beendigung der Luftangriffe und der Militäroffensiven zu Lasten der Bevölkerung. Sie müsse konkrete Schritte in Richtung von Entwaffnung der Milizen und weiterer regierungstreuen Truppen unternehmen.
Ban drängte die Rebellen auch zur Vereinbarung eines Waffenstillstands und zu Friedensverhandlungen.
Der Bericht enthielt auch Einzelheiten über insgesamt vier Angriffe durch nicht identifizierbare bewaffnete Truppen Anfang August. In einem Fall jedoch hätte sich eine Rebellengruppe wegen des versehentlichen Beschusses entschuldigt. In einigen Fällen hingegen hatte die sudanesische Luftwaffe die eigenen Flugzeuge weiß gestrichen – der Farbe der UN.
Die staatlich betriebene Humanitäre Hilfekommission hatte die Treibstoffversorgung für Wasserpumpen ein einem Flüchtlingslager mit der Begründung unterbrochen, daß der Treibstoff von bewaffneten Rebellen genutzt werde – worauf 100.000 Menschen ohne Wasser blieben.
Zur Waffengewalt
Ende August nahm der sudanesische Geheimdienst zwei Hubschrauberpiloten des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen fest und schlug sie, in einem anderen Fall wurden die Passagiere eines Flugzeuges mit der Waffe bedroht.
Die sudanesische Regierung bestreitet Klagen, wonach sie die Anstrengungen der UNAMID unterminiere.
Den kompletten Bericht des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon ist als PDF-Datei herunterladen:
Report of the Secretary-General on the deployment of the African Union-United Nations Hybrid Operation in Darfur
Der vorliegende Bericht wurde entsprechend des §17 der Resolution 1828 (2008) des Sicherheitsrates v. 31. Juli 2008 vorgelegt, der Ban Ki Moon dazu auffordert, alle 60 Tage über die Entwicklungen der UNAMID, über den politischen Prozeß, über die Sicherheitslage und die humanitäre Situation in Darfur sowie über die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen aller beteiligten Parteien zu berichten. Der Report erfaßt die Monate August und September 2008 und informiert über den neuesten Stand der Entwicklungen, die Anfang Oktober 2008 stattfanden.
